Vortrag Betriebskostenabrechnung

Bis 30. Juni jeden Jahres ist die Betriebskostenabrechnung bei Mietwohnungen fällig. Darin müssen jene Kosten, die jeder Bewohner zahlen muss, aufgelistet sein. Immer wieder kommt es vor, dass Kosten verrechnet werden, die in der Betriebskostenabrechnung nichts verloren haben.
Daher: Abrechnung genau überprüfen! Für all jene, die dabei Hilfe benötigen, veranstaltete die Bezirkskammer Imst den kostenlosen Infoabend „Alles zu Betriebskosten“ am 23. Juni in der AK Imst.
Dort wurden häufig gestellte Fragen erörtert – wie etwa: Darf der Vermieter die Grundsteuer weiterverrechnen oder sind Bankspesen des Vermieters auch Betriebskosten? Zudem wurde erklärt, wie man Fehler in der Abrechnung erkennt.
Referent Dr. Clemens Heiss in der BK Imst zum Thema „Betriebskostenabrechnung“ ( mehr unter  MRG_Vorlage)

Seitenblicke Imst:

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Lehrvertragsauflösungen

Gerade in letzter Zeit musste die Bezirkskammer Imst feststellen, dass sich Lehrlinge vermehrt hinsichtlich einer vorzeitigen einvernehmlichen Lehrvertragsauflösung erkundigten.

Wichtig:
Eine einvernehmliche Auflösung (dh Lehrbetrieb, Lehrling und dessen gesetzlicher Vertreter sind sich über Auflösung und Zeitpunkt einig) ist jederzeit möglich, bedarf aber für ihre Rechtswirksamkeit einer Bestätigung der Arbeiterkammer oder des Arbeits- und Sozialgerichtes, aus der hervorgeht, dass der Lehrling über die einschlägigen Bestimmungen bezüglich der Lehrvertragsauflösung belehrt wurde. Außerdem muss die einvernehmliche Auflösung bei aufrechter Ehe von beiden Elternteilen des Lehrlings, ansonsten vom gesetzlichen Vertreter, aber auch vom Lehrling selbst unterschrieben werden.

Seit 2 Jahren gibt es die Möglichkeit, dass der Lehrberechtigte das Lehrverhältnis zum Ende des 1. oder des 2. Lehrjahres durch Kündigung auflösen kann. Dem voran geht die Verpflichtung zur Durchführung eines Mediationsverfahrens. Dabei wird mithilfe eines Mediators, den der Lehrberechtigte mit Zustimmung des Lehrlings beauftragt (und bezahlt) ein Gespräch geführt, ob die Fortsetzung des Lehrverhältnisses noch möglich ist oder nicht.

Letztlich kann die Auflösung aber nicht verhindert werden, wenn der Lehrberechtigte keinen Willen zur Fortsetzung des Lehrverhältnisses hat.

Mit dieser Regelung wurde das sehr gut geschützte Lehrverhältnis in seinem Bestand doch wesentlich aufgeweicht.

Einvernehmliche Auflösungen?

Derzeit werden wir laufend mit einvernehmlichen Auflösungen des Arbeitsverhältnisses (unter Druck der Arbeitgeber) konfrontiert. Argument der Arbeitgeber: Es sieht besser aus , wenn das Arbeitsverhältnis einvernehmlich aufgelöst wird, als es steht Kündigung des AG im Schreiben.

Es ist schon eine langjährige Forderung der AK, dass es auch bei einvern. Auflösungen möglich sein muss, bei einer 7 Tagesfrist (wie bei einer Kündigung) diese einvern. Auflösung rückgängig zu machen. 

Weiters werden unsere Mitglieder laufend mit unerwünschten Telefonanrufen und Schreiben über Gewinnspiele belästigt. Hier haben wir die Möglichkeit über unsere Konsumentenschutzabteilung (DR. Oberlechner) tätig zu werden.

Kunstmarkt

15. Oktober 2010bis28. November 2010

 Zwischen 15. Oktober und 28. November 2010 findet auch heuer wieder der beliebte AK-Tiroler Kunstmarkt statt.
Laien und Berufskünstler werden eingeladen, ihre Werke auszustellen und nach Wunsch auch zum Verkauf anzubieten. Jeder Teilnehmer erhält eine Ausstellungsfläche von etwa fünf Quadratmeter zur freien Gestaltung. Ausgestellt werden können Arbeiten der bildenden Kunst aller Art, wie Zeichnungen, Holzschnitte, Radierungen, Lithos, Ölbilder, Aquarelle, Fotos, Plastiken u.s.w.
Nicht ausgestellt werden können Sammlungen und kunstgewerbliche Erzeugnisse (das sind Gebrauchs- und Ziergegenstände, die durch Form und/oder Dekor künstlerisch gestaltet wurden – z.B. Seidentücher, Seidenkrawatten, Batiken, Schnitzereien, Weihnachtskarten, Weihnachtsdekor, Strick- und Häkelarbeiten u.s.w.)
Das Thema ist frei. Bei formloser Anmeldung mit Postkarten an die Bildungspolitische Abteilung der AK-Tirol, Maximilianstraße 7, 6010 Innsbruck, oder per E-Mail: bildung@ak-tirol.com werden die näheren Teilnahmebedingungen zugesandt. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Einlangens berücksichtigt.

Ausstellungstermine:

AK Reutte: 16.-17.Oktober, AK-Foyer, Mühler Str.22, Reutte. Eröffnung: 15.Oktober 2010, 19 Uhr. Die Ausstellung ist jeweils Samstag und Sonntag von 10-18 Uhr geöffnet.

AK Kitzbühel: 6.-9. November, AK Saal, Rennfeld 13, Kitzbühel. Eröffnung: 5. November, 19 Uhr. Die Ausstellung ist jeweils Samstag und Sonntag von 10-18 Uhr geöffnet.

AK Schwaz: 6.-7. November, Pölzbühne, Winterstellerg.5, Schwaz. Eröffnung: 5.November, 19 Uhr. Die Ausstellung ist jeweils Samstag und Sonntag von 10-18 Uhr geöffnet.

AK-Lienz: 13.-14.November, AK-Foyer, Beda-Weber-G. 22, Lienz. Eröffnung: 12.November, 19 Uhr. Die Ausstellung ist jeweils Samstag und Sonntag von 10-18 Uhr geöffnet.

AK Imst: 13. und 14. November 2010, AK-Saal, Rathausstr. 1, Imst. Eröffnung: 12. November, 19 Uhr. Die Ausstellung ist jeweils Samstag und Sonntag von 10 bis 18 Uhr geöffnet.

AK Innsbruck: 20.-21. November 2010, Congress Innsbruck, Dogana. Eröffnung: 19.November, 19 Uhr. Die Ausstellung ist jeweils Samstag und Sonntag von 10 bis 18 Uhr geöffnet.

AK Kufstein: 27.-28. November 2010, AK-Saal, Praxmarerstr.4, Kufstein. Eröffnung: 26.November, 19 Uhr. Die Ausstellung ist jeweils Samstag und Sonntag von 10 bis 18 Uhr geöffnet.

AK-Landeck: 27.-28. November 2010, AK-Saal, Maiserstr. 11, Landeck. Eröffnung: 26.November, 19 Uhr. Die Ausstellung ist jeweils Samstag und Sonntag von 10 bis 18 Uhr geöffnet.

Ausstellung “Eingebungen”

17. September 2010 20:00bis20. September 2010 20:00

Die Tiroler Künstlerin Maria Kuhnert stellt ihre Werke „Eingebungen“ im AK-Kunstfoyer in Imst, Rathausstraße 1, für jedermann zur Schau. Am Freitag, dem 17. September, um 20 Uhr wird die Ausstellung im AK-Kunstfoyer in Imst eröffnet. Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen. Die Ausstellung dauert von 20. September bis zum 5. November, und kann von Montag bis Donnerstag jeweils von 8 – 17 Uhr und am Freitag von 8 – 12 Uhr besucht werden

Neue Betriebsratskörperschaften im Bezirk

 Im Bezirk Landeck ist es im Sommer gelungen, in zwei Betrieben neue Betriebsrats- körperschaften zu gründen. 

  • Im Zuge des Betriebsüberganges der Küche des Krankenhauses Zams von der Fa. Sodexho auf die „St. Vinzen Service GmbH“ war von der Bezirkskammer Landeck für mehrere Dienstnehmer zu intervenieren. Da die arbeitsvertragsrechtlichen Probleme jedoch auch andere Mitarbeiter betrafen, wurde eine Betriebsversammlung abgehalten, anlässlich welcher die Mitarbeiter motiviert werden konnten, einen Betriebsrat zu gründen.  Die Wahl des Betriebsrates erfolge am 26.07.2010.
  • Nach einem Gespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Nauders und der Geschäftsführung der Nauderer Bergbahnen ist es auch dort gelungen, einen Betriebsrat zu installieren. Die Wahl fand am 20.07.2010 statt.

Beide Betriebsratsgründungen wurde nicht nur von der Bezirkskammer Landeck sonder auch tatkräftig vom Betriebsreferat (Mag. Humer) unterstützt, dem für seine hervorragende Arbeit zu danken ist.

  • Arbeitslosenstatistik Juli 2010 

Anbei sende ich euch die aktuelle Arbeitslosenstatistik für den Monat Juli. Beim Vergleich mit den Zahlen vom Juli 2008 ist zu erkennen, dass die Entspannung am Arbeitsmarkt nur gering ist und die strukturellen Schwächen des Bezirkes noch deutlicher spürbar sind wie in den Jahren zuvor. Details im Anhang.

  •  Außerordentliche Lehrvertragsauflösung 

Seit 2 Jahren gibt es die Möglichkeit, dass der Lehrberechtigte das Lehrverhältnis zum Ende des 1. oder des 2. Lehrjahres mit Kündigung auflösen kann. Dem voran geht die Verpflichtung eines Mediationsverfahrens. Dabei wird mithilfe eines Mediators, den der Lehrberechtigte mit Zustimmung des Lehrlings beauftragt (und bezahlt) noch ein Gespräch geführt, ob die Fortsetzung des Lehrverhältnisses noch möglich ist oder nicht.

Letztlich kann die Auflösung aber nicht verhindert werden, wenn der Lehrberechtigte keinen Willen zur Fortsetzung des Lehrverhältnisses hat.

Mit dieser Regelung wurde das sehr gut geschützte Lehrverhältnis in seinem Bestand doch wesentlich aufgeweicht.

Bis jetzt hatten wir in der Bezirkskammer noch keinen solchen Fall zu bearbeiten, sollte Euch diesbezüglich etwas zu Ohren kommen, stehen wir gerne unterstützend zur Verfügung.

  •  Refundierung Krankenversicherungsbeitrag bei Lehrlingen 

Nach einem aktuellen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes brauchen Lehrlinge erst dann Krankenversicherungsbeitrag bezahlen, wenn sie länger als 2 Jahre beim selben Lehrbetrieb in Ausbildung sind.

Für jene, die im Laufe der Lehre den Betrieb wechseln und damit womöglich nicht länger als 2 Jahre bei einem Betrieb durchgehend beschäftigt sind, fällt daher für die gesamte Lehrzeit kein Krankenversicherungsbeitrag an.

Nachdem in der Arbeiterzeitung diese neue Regelung publiziert wurde, melden sich bei uns immer wieder Lehrling, ob diese Regelung bei ihnen gilt und wie sie zu ihrem Geld kommen. Sollte Ihr damit konfrontiert werden, könnt Ihr Euch gerne bei uns melden.

Arbeitsmarktsituation

Die positive Tendenz am Arbeitsmarkt hält derzeit weiter an. Per 31.07.2010 waren im Bezirk Kufstein 1.711 Personen als arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zu Juli 2009 ergibt dies einen Rückgang um 20%. Die Arbeitslosenquote im Bezirk liegt mit 3,9 % genau auf dem Niveau des gesamt Tiroler Wertes. Erfreulich dabei ist der Umstand, dass ein Rückgang in allen Altersgruppen und besonders stark bei den Jugendlichen bis 19 und den jüngeren Arbeitnehmern bis 24 zu verzeichnen war. Obwohl die Zahl der in Kursen befindlichen Personen im Vergleich zum Vorjahresmonat nochmals  zugenommen hat (derzeit tirolweit 2.030 Personen in Schulungen, Zunahme im Vergleich zum Juli 09 um 19%), bleibt zu hoffen, dass sich der positive Trend in den Herbst hinein fortsetzen wird.

Beratungsleistung: 

Bis Ende August 2010 wurden in der Bezirkskammer Kufstein 2.642 Personen persönlich beraten. In diesem Zeitraum konnten wir durch unsere Interventionen bei den Arbeitgebern für unsere Mitglieder einen Betrag in Höhe von € 470.632,–  einbringlich machen. Ein weiterer Betrag in Höhe von € 432.023,– wurde aus  gerichtlichen Rechtsschutzfällen (€ 166.605,–) und Insolvenzausfallsgeld nach Konkursen (€ 265.418,–) an die die Betroffenen ausbezahlt.

Sommerschule 

Im Rahmen der Sommerschule wurden im August ca. 60 Schülerinnen und Schüler in den Räumlichkeiten der Bezirkskammer Kufstein in den wichtigsten Hauptfächern zu leistbaren Preisen unterrichtet. 

Über nachfolgende Unternehmen wurde das Konkursverfahren eröffnet und die Ansprüche der Mitarbeiter durch die Bezirks-kammer angemeldet: 

-          Verlassenschaft                         nach Bartl Lechner

-          Demir Esra                                    Transportfirma

-          Egin Sengül                                    Barbetrieb

-          Hauser Johann                             Transporte

-          Kogler Manfred                             Transporte

-          Mairhofer Maria                            Gastronomie

-          Allmer Kurt                                    Segafredo Wörgl

-          Dragojevic Alexander                  Mobile Trennwände

-          Weinzirl Markus                            Tischlereibetrieb

-          Pfeifer Georg & Maria                  Gastronomie

-          Sevencan Ali                                  Friseurbetrieb

Von Jänner bis Ende August 2010 wurden 55 Klagen beim Arbeitsgericht eingebracht.

Situation in Pflege ist erschreckend

Zu wenig ausgebildetes Pflegepersonal, überholter Minutenschlüssel und zu wenig Ausbildungsstätten.
Die Burnout-Rate in Pflegeberufen ist enorm und steigt weiterhin.

ISD-Betriebsratsvorsitzender Ambros Knapp kennt die Probleme der Pflege und fordert eine Ausbildungsreform, Imagekampagnen, mehr Geld für Pflege und einen neuen Minutenschlüssel.
1998 wurde der Minutenschlüssel zum letzten Mal adaptiert. Dieser gibt an, wie viel Zeit für bestimmte Pflegeaufgaben zu kalkulieren ist. Beispielsweise bleiben einem Pfleger 15 Minuten um einem Pflegebedürftigen der Stufe 5 das Essen zu verabreichen. Der tatsächliche Aufwand beträgt hier aber das Doppelte, zeigt der Tätigkeitsbericht der Heimanwaltschaft 2007-2009. „So ist es kein Wunder, dass die Pfleger nur noch gestresst von einer Aufgabe zur nächsten hetzen und für angenehme Dinge, wie persönliche Gespräche mit den Pflegebedürftigen zu führen, keine Zeit mehr haben. Diese Situation ist erschreckend“, so Ambros Knapp, ISD-Betriebsratsvorsitzender und AK-Vizepräsident. „Derzeit heißt es oft arbeiten, bis der Arzt kommt“, bringt es Knapp auf den Punkt. Burnout ist bei Pflegepersonen besonders oft anzutreffen. Laut Knapp sind es jedes Monat ein, zwei Mitarbeiter, die in den Urlaub geschickt werden müssen, da sie ausgebrannt sind. „Die Menschen, die in der Pflege arbeiten, können nicht einfach abschalten und ihre Kollegen sich selbst überlassen. Ich möchte nicht wissen, wie viele unbezahlte Überstunden die Mitarbeiter in den Heimen machen, weil sie die älteren Leute nicht hängen lassen wollen“, so Knapp. Und der Pflegeaufwand wird weiterhin wachsen: In 20 Jahren wird laut einer Prognose der Statistik Austria jedeR Neunte in Österreich über 75 Jahre alt sein.

Seit 25 Jahren nie Geld für Pflege
Das Land müsse lt. Knapp mehr Geld für die Pflege zur Verfügung stellen, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen und die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Mehr Geld wird es aber vonseiten des Landes vorerst nicht geben. „Schon vor 25 Jahren gab es nie Geld für die Pflege“, ärgert sich Knapp. Aber das sei nicht das einzige Problem. Auch Ausbildungsplätze für Pflegeberufe gäbe es zu wenige.

Zu wenig Ausbildungsplätze
Nur im AZW, in Lienz und zeitweise in Zams werden diplomierte Pfleger ausgebildet. „Den Aufnahmetest im AZW schaffen viele nicht. Es gäbe so viele junge Leute, die gerne in der Pflege arbeiten würden und mit dem Herzen dabei wären, aber den Aufnahmetest nicht schaffen“, so Knapp. Letztes Jahr wurden zwar einige Klassen mehr im AZW zugelassen, jedoch zweifelt Knapp, ob diese Absolventen dann auch wirklich den Heimen zur Verfügung stehen.

Niemand will in die Pflege
Pflegeberufe haben kein gutes Image und auch die Bezahlung entspricht laut Knapp nicht der Leistung, die erbracht wird. „Ist uns eine menschliche Pflege und Betreuung wirklich nicht mehr wert?“, stellt er deshalb die Frage in Richtung Politik.

Minderheiten-Landesräte diktieren, was in Tirol “passiert”

Im TT-Sommerinterview sprach AK-Chef Erwin Zangerl von der Mehrheit, die sich gegenüber der Minderheit durchsetzen müsse.

Fragwürdiger Wechsel im Pensionssystem

In Österreich ist es prinzipiell möglich, zwischen den unterschiedlichen berufsständisch organisierten Pensionssystemen zu wechseln. Dass nun im großen Stil Beamtinnen ins ASVG-System wechseln sollen, sorgt für Aufregung. Denn einerseits steckt dahinter offenbar (wahl-)politisches Kalkül, andererseits käme es zu einer immensen finanziellen Belastung der ASVG-Versicherten. Die Arbeiterkammer wehrt sich deshalb massiv dagegen. Mehr dazu →

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