EU-Kommission fordert Italien auf Drängen der AK-Tirol auf, Familienleistungen auch an GrenzgängerInnen zu zahlen

Die Europäische Kommission hat Italien aufgefordert, seinen Verpflichtungen gemäß dem EU-Recht nachzukommen und bestimmte Familienleistungen der Region Trentino-Südtirol und der Provinz Bozen auch an Personen zu zahlen, die dort arbeiten und in Österreich wohnen. Derzeit verweigert Südtirol GrenzgängerInnen aus Nord- oder Osttirol die Leistungsgewährung mit der Begründung, dass sie nicht in Südtirol wohnen.

Nach EU-Recht sind GrenzgängerInnen durch das Sozial-System des Beschäftigungsstaates geschützt und nicht primär durch das System des Wohnstaates. Das in Südtirol derzeit geltende Wohnorterfordernis für die Inanspruchnahme von Familienleistungen ist somit ein Hindernis für die Arbeitnehmerfreizügigkeit.

Die Aufforderung der Kommission erging in Form einer mit Gründen versehenen Stellungnahme im Rahmen des EU-Vertragsverletzungsverfahrens nach einer entsprechenden Beschwerde seitens der AK-Tirol in Brüssel. Nun hat Südtirol zwei Monate Zeit, um seine Rechtsvorschriften dem EU-Recht anzupassen. Geschieht dies nicht, so kann die Kommission Italien beim Gerichtshof der Europäischen Union klagen.

Klage gegen Südtirol wegen Diskriminierung beim Zugang zu Stellen im öffentlichen Dienst

In einem anderen Fall hat die EU-Kommission bereits beschlossen, vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen Italien zu erheben, und zwar wegen Diskriminierung von Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten beim Zugang zur Beschäftigung im öffentlichen Dienst in Südtirol.

In den Südtiroler Rechtsvorschriften ist niedergelegt, dass Stellenbewerber, die ihren Wohnsitz seit mindestens zwei Jahren in Südtirol haben, beim Zugang zu einem Arbeitsplatz im öffentlichen Dienst der Provinz Vorrang gegenüber anderen Bewerbern haben.

Die EU-Rechtsvorschriften über die Freizügigkeit von Arbeitnehmern verbieten jede Diskriminierung aufgrund der Staatsanghörigkeit hinsichtlich der Arbeitsbedingungen und der Beschäftigung. Nach Dafürhalten der Kommission stellt die von Südtirol eingeräumte Vorzugsstellung aufgrund des Wohnsitzes eine mittelbare Diskriminierung dar, da Einheimische eher von dem vorrangigen Zugang zur Beschäftigung profitieren dürften als Bewerber mit Wohnsitz in einem anderen Mitgliedstaat.

Das Tiroler Arbeitnehmerparlament stellt Forderungen an Bund und Land

Die Fraktion AAB-FCG-AK mit ihren 46 gewählten Kammerräten stellte bei der AK-Vollversammlung am 18.November 2011 insgesamt 24 Anträge, davon 2 Resolutionen, in denen sie Politiker von Land und Bund auffordern, Gesetze zu machen, zu ändern und zu beachten. So fordern wir zum Beispiel, dass die Förderungen für Lehrbetriebe an Ausbildungsqualität zu koppeln sind. Oder Impulse für billigeres Wohnen in Tirol sowie die Einrichtung einer Förderdatenbank und vieles mehr.

Alle Anträge

„44 auf einen Streich“

44 Laien und Berufskünstler zeigten jüngst in der Bezirkskammer Imst ihr Können. Zur Vernissage konnte Bezirkskammerleiter Mag. Günter Riezler neben den gut 250 Besuchern auch Vertreter aus Politik und Wirtschaft begrüßen. AK-Vizepräsident Reinhold Winkler wies in seiner Eröffnungsrede darauf hin, dass es für die Arbeiterkammer wichtig ist, nicht nur ein Ort für rat- und hilfesuchende Menschen zu sein, sondern auch ein Ort der Begegnung und ein Ort der Kommunikation. Der AK-Kunsttreff biete für die Künstlerinnen und Künstler die Möglichkeit, die Werke einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren, und ihre Gedanken auszutauschen.

Neben den Bildern der Künstler gab es zudem eine Lesung mit Sivia Flür-Vonstadl und Heidi Sturm-Noren, sowie einen Jazzbrunch mit der Gruppe „Saitenstechen“, welche zahlreiche Austropop-Schmankerln zum Besten gaben. An den zwei Tagen besuchten gut 500 Besucher die Ausstellung. Ein sichtbares Zeichen der Wertschätzung an die Künstler und an die Veranstalter.

Presseartikel

Seitenblicke:

Resolution der AK-Vollversammlung für eine nachhaltige Armutsbekämpfung

In einer gemeinsamen Resolution der 70 Tiroler Kammerrätinnen und Kammerräte der AK-Vollversammlung werden Bund und Land aufgefordert, sicherzustellen, dass die Schuldenbremse nicht zu einem neuerlichen Sparpaket zu Lasten der Arbeitnehmer umfunktioniert wird.

Weiters verlangt das Arbeitnehmerparlament, dass das Land alle Gesetze und Verordnungen, Tarife- und Gebührenerhöhungen stets im Hinblick auf ihre Sozialverträglichkeit prüfen und dabei das Wohl der finanziell Untersten im Auge behalten soll.

Die Forderungen im Einzelnen

• Die Vollversammlung der Arbeiterkammer Tirol fordert die Bundesregierung, die Abgeordneten des National- und Bundesrates, die Tiroler Landesregierung sowie die Regierungs- und Oppositionsparteien auf Bundes- und Landesebene auf, in den nun anstehenden Beratungen und Verhandlungen zur verfassungskonformen Verankerung einer Schuldenbremse dafür Sorge zu tragen, dass die Einsparungen sozial gerecht gestaltet werden.

• Jede Art von sozial nicht gerechtfertigten Kürzungen für die Arbeitnehmer wird von der AK Tirol bereits jetzt abgelehnt. Der Finanz- und Bankensektor muss am Abbau des Defizites jedenfalls beteiligt werden. Nicht nachvollziehbare Sonderregelungen für den Agrarbereich sind zu unterlassen.

• Der Tiroler Landtag und die Tiroler Landesregierung werden zudem aufgefordert, bei der Erstellung des Landeshaushaltes den folgenden Passus aus der Gemeinsamen Erklärung von AK Tirol, der Diözese Innsbruck, des ÖGB Tirol und der Katholischen Arbeiterbewegung Tirol dringend zu beachten: „Alle Landesressorts und ihre politischen und verwaltungsmäßig Verantwortlichen müssen – beginnend bei der Budgeterstellung, bis hin zu allen weiteren Entscheidungen – stets aus der Sicht und Betroffenheit der finanziell Untersten denken und entscheiden.“

(Auszug aus der gemeinsamen Erklärung v. 18. März 2011)

Zur Erklärung der Forderungen

Österreich ist eine der reichsten Gesellschaften der Welt und dennoch sind hierzulange fast eine Million Menschen von Armut gefährdet. Dies bedeutet, dass jeder Achte armutsgefährdet ist. Von akuter Armut sind österreichweit sogar 488.000 Menschen betroffen, davon etwa 142.000 Kinder und Jugendliche. Tirol weist laut Zahlen der Statistik Austria 48.000 von Armut gefährdete Personen aus, unter ihnen knapp 6.000 Kinder.

Durch die Wirtschaftskrise hat sich zwar die Aufmerksamkeit dafür erhöht, dass sich unsere Gesellschaft in einer gefährlichen sozialen Schieflage befindet. Dessen ungeachtet wird Armut in Österreich weiterhin heruntergespielt und verharmlost statt konsequent bekämpft. Gerade die (Langzeit)Arbeitslosigkeit, die Abhängigkeit von Sozialleistungen, die Nicht-Erwerbsfähigkeit auf Grund von Behinderung (bei Personen im Erwerbsalter) oder auch eine ausländische Herkunft sind Risikofaktoren für die Entstehung von Armut.

Aber auch für immer mehr Berufstätige wird Armut wegen zu niedriger Einkommen zu einem ernsthaften Problem. Die Löhne und Gehälter der breiten Masse der Bevölkerung entwickeln sich nur schwach, während die Ungleichheit bei der Verteilung der Vermögen zunimmt. So sind die Arbeitnehmerentgelte zwischen 2001 und 2009 nominell um 3,2% pro Jahr angestiegen, während die Gewinn- und Vermögenseinkommen sich um 4% pro Jahr steigerten. Die Nettoreallöhne stiegen im selben Zeitraum nur um durchschnittlich 0,7% pro Jahr. Dies führt dazu, dass die Erwerbsarmut auch in Österreich Einzug gehalten hat.

Tirol weist im Bundesvergleich die zweitniedrigsten Löhne und Gehälter auf. Somit führt die Teuerung der Güter des täglichen Bedarfes und die Preissteigerungen für Heizen und Wohnen für viele Tiroler Familien bereits zu existenzbedrohlichen Situationen.

Diese Entwicklungen geschehen vor dem Hintergrund der schwierigsten wirtschaftlichen Lage seit vielen Jahren und tiefgreifenden Einsparungen in den öffentlichen Haushalten:

So hat etwa der Ministerrat am 15. November 2011 die Einführung einer in der Verfassung verankerten Schuldenbremse beschlossen. Durch diese soll ab dem Jahr 2017 das strukturelle Defizit 0,35 % des BIP nicht überschreiten. Um diese Kriterien zu erfüllen, müssen bis 2020 jährlich etwa zwei Milliarden Euro an strukturellem Defizit abgebaut werden. Dies hat zur Folge, dass es zu weiteren bedeutenden Einsparungen in den öffentlichen Haushalten kommen wird.

Die AK Tirol begrüßt grundsätzlich Maßnahmen zur Verringerung der Staatsschuld. In der Umsetzung der Schuldenbremse darf es aber nicht wieder darauf hinauslaufen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zum wiederholten Male zur Kasse zu bitten.

Zuletzt wurde mit dem Budgetbegleitgesetz 2011 – 2014 versucht, das vor allem aus Konjunkturprogrammen und Bankenhilfspaketen resultierende Budgetdefizit wieder abzubauen. Familien wurden dadurch schwer belastet und mussten Kürzungen der Familienbeihilfen-Bezugsdauer, die Streichung des Mehrkindzuschlages oder auch Änderungen der erst eingeführten 13. Familienbeihilfe zur Kenntnis nehmen. Gestrichen wurden ebenso die Familienbeihilfe für arbeitslose Jugendliche im Alter zwischen 18 und 21 Jahren sowie auch zunächst der Alleinverdienerabsetzbetrag für kinderlose Ehepaare. Ebenso wurde die Mineralölsteuer erhöht und zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet. Während die Pendler auf diesen zusätzlichen Kosten sitzen bleiben, haben Selbständige und Landwirte (Agrardiesel) die Möglichkeit, diese Zusatzkosten steuerlich geltend zu machen bzw. refundiert zu erhalten.

14 Jahre – was nun?

Als Vortragende haben Herr Mag. Stephan Oppitz von der Schulpsychologischen Beratungsstelle Schwaz, Frau Michaela Macht vom Arbeitsmarktservice Schwaz (Berufsinfozentrum) sowie Herr Alfred Ponta (Schülerberater der Hauptschule Stumm und Umgebung) mitgewirkt. Inhaltlich ist es dabei vor allem um die treffende Wahl der Schul- und Berufsausbildung nach dem 14. Lebensjahr gegangen. Wir hatten ein sehr interessiertes Publikum und sind auch mehrere Schüler sogar ohne ihre Eltern zum AK-Info Abend gekommen. Der Saal war sehr gut gefüllt und haben alle drei Referenten im Anschluss an die Veranstaltung im persönlichen Gespräch noch weitere Auskünfte und Tipps gegeben.

Seitenblicke:

14 Jahre – was nun?

Unter dem Motto Informationen zur Berufswahlentscheidung bzw. weiterführende Ausbildungswege hat auch in der Bezirkskammer Telfs diese Veranstaltung aus der AK-Reihe stattgefunden. SchülerInnen, aber auch Eltern, die vor der Entscheidung über den weiteren Ausbildungs- oder Berufsweg stehen, waren Zielgruppe dieser Veranstaltung und erhielten interessante Informationen – sozusagen im Doppelpack – geliefert.

Als Referenten für diesen Abend fungierten der Schülerberater der HS Ötz Helmut Fröhlich und der für die Berufsberatung Jugendlicher zuständige Abteilungsleiter des AMS Innsbruck Armin Saxl. Ausgehend von der Funktion der Schülerberater, bis hin zu einem ausführlichen Überblick über mögliche schulische Ausbildungswege, hat Helmut Fröhlich auch konkrete Voraussetzungen für die Aufnahme (Eignungsprüfungen) in die unterschiedlichen Schultypen, die Dauer und insbesondere anhand eines Anmeldungsformulars die Form der Auswahl bzw. Ersatzwahl bei Schulen erläutert. In diesem Zusammenhang wurden auch die bereits existierenden Modelle der Lehre mit Matura eingehend (als echte Alternative!) erörtert. Im Anschluss beleuchtete Armin Saxl Möglichkeiten und Auswahlkriterien zur Berufswahlentscheidung und vermittelte Einblicke in die Lehrausbildung. Insbesondere verwies er auch darauf, dass immer mehrere Möglichkeiten offen gehalten werden sollten (Plan B) und präsentierte Statistiken, dass trotz des Angebotes von 180 Lehrberufen in Tirol, von mehr als der Hälfte der jugendlichen Berufswerber, lediglich rund 10 Lehrberufe gestürmt werden und sich somit zusätzlich ein Konkurrenzkampf entwickelt.

Bezirkskammerleiter Mag. Gregor Prantl mit dem Team der AK-Telfs und Kammerrat Klaus Purner konnten insgesamt 62 interessierte Zuhörer begrüßen, wobei als äußerst erfreulich hervorzuheben ist, dass sich mehr als 20 Jugendliche unter den Besuchern befanden, die sich selbst Anregungen von den Experten geholt haben.

Im Anschluss an die Referate konnten von den Besuchern individuelle Fragen an die Vortragenden gestellt werden und mit durchwegs positiven Eindrücken ist der Informationsabend zu Ende gegangen.

Seitenblicke:

“AK Kindertheater: RatzFatz – Oma LaPaloma“

Die von der Abteilung Frau und Beruf bestens vorbereitete Veranstaltung am 21.10.2011 in der Kulturfabrik in Kufstein war nicht zuletzt aufgrund der hervor-ragenden Leistung der Protagonisten wiederum ein voller Erfolg. KR Maria Wodounik konnte über 270 junge und junggebliebene Besucher begrüßen, die sich mit Begeisterung in das Programm eingebracht haben.

14 Jahre – was nun?

Am 08.11.2011 wurde diese Veranstaltung nach 2010 zum zweiten Mal in der BK Kufstein durchgeführt und konnten wiederum 60 Personen, darunter auch viele Jugendliche, begrüßt werden. Die Beiträge der schulpsychologischen Beratungs-stelle, des AMS und des Schülerberaters waren sehr informativ und gaben vor allem einen guten Überblick über die vielfältigen Angebote und Hilfestellungen, die die Wahl des Berufes bzw. des weiteren Bildungsweges der Jugendlichen erleichtern sollten.

Seitenblicke:

14 Jahre – was nun?

Eltern sind bei der Ausbildungs- und Berufswahl ihrer Kinder wichtige Ansprechpartner. Gerade nach der Absolvierung der 4. Klasse Hauptschule oder AHS-Unterstufe stellt sich für viele Jugendliche die Frage, welcher Bildungsweg eingeschlagen werden soll. Interessierte Eltern und Jugendliche erhielten beim Info-Abend „14 Jahre, was nun?“ am 08.11.2011 einen Überblick über verschiedene Ausbildungsvarianten und Tipps zur Schul- und Berufswahlentscheidung.

Zu dieser Veranstaltung haben sich im Vorfeld 56 Teilnehmen angemeldet, schlussendlich konnte KR Anton Lenz 62 anwesende Teilnehmer in der Bezirkskammer Landeck begrüßen. Moderiert wurde der Abend vom Leiter der Bezirkskammer Landeck, Mag. Peter Comina.

Frau MMag. Birgit Gmeiner von der Schulpsychologischen Beratungsstelle Landeck erklärte zunächst allgemein, welche Faktoren grundsätzlich bei einer Schul- bzw Berufswahlentscheidung eine Rolle spielen. Sodann gab sie einen ausführlichen Überblick über mögliche schulische Ausbildungswege nach dem 14. Lebensjahr, wobei sie insbesondere auf die im Bezirk Landeck möglichen Ausbildungsvarianten einging. Ausführlich wurden die unterschiedlichen Schultypen, die Voraussetzungen für die Aufnahme, die entsprechenden Aufnahmeverfahren, die jeweilige Ausbildungsdauer und die verschiedenen Formen der Abschlüsse besprochen. Sodann referierte Frau Eva Hafele, eine Jugendberaterin der Berufsinfozentrums beim AMS in Landeck über die Lehre und gab äußerst kompetent sehr praxisnahe Tipps zur Berufswahlentscheidung. Die Direktorin der Polytechnischen Schule Prutz, Frau Dr. Johanna Tamerl legte das Wesen der an den Schule eingerichteten Schülerberatung dar und schilderte Spannendes aus ihrer täglichen Arbeit an einer polytechnischen Schule. Sodann wurden von ihr die unterschiedlichen Modelle erklärt, wie Lehre und Matura miteinander kombiniert werden können. Abschließend erläuterte Mag. Anna Jehle vom BFI Tirol das in Landeck bereits existierende integrierte Modell der Lehre mit Matura.

Alles in allem zeichneten sich sämtliche Referenten durch eine äußerst hohe Fachkompetenz aus und konnten die Zuhörer durch ihre spannende Art des Vortrages die Zuhörer für die gesamte Dauer der Referate von ca. 1 ¾ Stunden fesseln.

Im Anschluss an die Vorträge standen die Referenten für zahlreiche persönliche Fragen zur Verfügung und klang der Abend sodann bei einem kleinen Buffet gemütlich aus.

AK Infoabend: 14 Jahre – was nun?

Welcher Ausbildungs- oder Berufsweg ist der Richtige? Diese Frage stellt sich für zahlreiche SchülerInnen und es müssen daher Entscheidungen diesbezüglich getroffen werden. Nachdem diese Entscheidungen den zukünftigen Lebensweg maßgeblich beeinflussen, sollte diese gut durchdacht werden.

Nachdem viele 14jährige und auch deren Eltern dies einfach nicht wissen und angesichts des breiten Angebotes überfragt sind, hat auch hier die AK mit dem kostenlosen Infoabend „14 Jahre was nun?“ Hilfestellung geboten. Dazu hatten wir 3 Experten eingeladen, nämlich Mag.a. Barbara Vögele, von der Schulpsychologischen Beratungsstelle Kitzbühel, Claudia Styblo / Beraterin des BIZ sowie Walter Zimmermann / Schülerberater der Hauptschule Kitzbühel, welche überaus informative Vorträge zu den verschiedenen Ausbildungs- und Berufsmöglichkeiten nach der Schule gehalten haben. Von der Möglichkeit der Fragestellung sowie der Diskussion wurde rege Gebrauch gemacht. Vorstandsmitglied KR Siggi Dellemann konnte mehr als 40 interessierte Besucher begrüßen. Darunter auch den Direktor der größten Polytechnischen Schule des Bezirkes, Herrn Edenhauser aus St. Johann sowie die Expertin für Lehre mit Matura, Frau Martha Weinberger vom BFI Kitzbühel.Die Veranstaltung kann auch aufgrund der perfekten Organisation durch die Bildungsabteilung als überaus gelungen bezeichnet werden. Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass der vom Präsidenten der AK Tirol eingeschlagene Weg die AK auch in den Bezirken verstärkt zu präsentieren, der Richtige ist.

Seitenblicke:

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